Antrag der SPD-Fraktion Bad Dürkheim: Sanierungsgebot für das „Café Eden“ am Schlossplatz

16.04.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Glogger,
wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.04.2018 zu nehmen.

Sanierungsgebot für das „Café Eden“ am Schlossplatz

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das sog. „Sanierungsgebot“ (städtebauliche Gebote nach Baugesetzbuch §§ 175-179) genutzt werden kann, um den Schandfleck „Tanzpavillon Eden“ / „Holzwurm“ am Schlossplatz zu beseitigen bzw. zu modernisieren.

Begründung:

Nach vielen Jahren Stillstand ist es Bürgermeister Glogger gemeinsam mit Verwaltung und Stadtrat gelungen, einen städtischen Schandfleck, die Talstation der Gondelbahn, zu beseitigen. Das Beispiel zeigt, dass auch bei privatem Eigentum mit Entschlossenheit, Verhandlungsgeschick und Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten Lösungsmöglichkeiten gefunden werden können.

Der unhaltbare Zustand der Immobilie „Tanzcafé Eden“ in prominenter Lage am Schlossplatz ist ebenso ärgerlich und muss nun ebenfalls mit Nachdruck angegangen werden. Durch den Verfall des Gebäudes werden die benachbarte Bewohnerschaft, die Gastronomie und der Tourismus erheblich beeinträchtigt. Dies sehen die Dürkheimerinnen und Dürkheimer mit zunehmendem Unverständnis. Gespräche mit der Eigentümerin blieben offenbar ohne jedes Ergebnis.

Mögliche Auswege für das „Café Eden“ (ebenso wie für das ehem. „Marina“ in der Kaiserslauterer Straße) wurden in einer Veranstaltung mit der Städteplanerin Prof. Spellerberg diskutiert und das sog. „Sanierungsgebot“ als möglicher Ausweg skizziert. Danach ist es grundsätzlich möglich, in einem Sanierungsgebiet städtischerseits die Sanierung eines Gebäudes zu erzwingen bzw. sie durchzuführen und den Eigentümer mit den Kosten zu belasten.
Die Verwaltung wird gebeten, diese Möglichkeit zu prüfen und den Gremien aufzuzeigen, ob und wie auf diesem Wege eine Sanierung erreicht werden kann.


Willkommen bei der SPD Bad Dürkheim

Ralf Lang

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu unseren politischen Zielen, Termine und Nachrichten, sowie einen Überblick über unsere Partei und über die Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Dürkheim.

Soziale Demokratie braucht Frauen und Männer, die sich einmischen, die mit machen. Dazu laden wir Sie herzlich ein. Sie treffen auf ein engagiertes Team von Dürkheimerinnen und Dürkheimern, die ihre Stadt gemeinsam mit Ihnen gestalten wollen. Wenn auch Ihr Herz links schlägt, seien Sie willkommen in unserer Mitte.

Ralf Lang,
Vorsitzender SPD-Stadtratfraktion  Bad Dürkheim.

Manfred Geis,
Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
und Vorsitzender SPD Ortsverein Bad Dürkheim.


Sonderbeiträge:

Traditioneller Oster-Infostand der SPD Bad Dürkheim

Ganz schön was los am traditionellen Oster-Infostand der SPD Bad Dürkheim. Großer Anklang fanden die "roten" Ostereier bei den Bürgerinnen und Bürgern. “Gute und interessante Gespräche zu Dürkheimer Stadtthemen“ so Fraktionschef Ralf Lang, fanden am Infostand statt. Mit dabei viele Stadträte und Vorstandsmitglieder.
Auch Bürgermeister Christoph Glogger ließ es sich nicht nehmen am Infostand vorbei zu schauen.

Fazit: Ein rundum gelungener Infostand bei guter Stimmung und guten Gesprächen.

SPD Bad Dürkheim gratuliert Wilhelm Eberhardt zum 80. Geburtstag

Wilhelm Eberhardt fast 50 Jahre treues SPD Mitglied feierte seinen 80. Geburtstag

Zu diesem Anlass gratulierte Ralf Lang, Fraktionschef und stellvertretender Vorsitzender der SPD Bad Dürkheim, ganz herzlich im Namen der Fraktion und Ortsverein.
In seiner aktiven Zeit war Wilhelm Eberhardt, Stadtrat und bis heute Vertreter im Wurstmarkt und Festausschuss der Stadt Bad Dürkheim.
Der Vorstand der SPD wünscht weiterhin alles Gute und viel Gesundheit.

Ernst Meitner: 40-jährigess Mitglied

Ernst Meitner aus Bad Dürkheim-Hardenburg ist am 1.1.1978 in die SPD eingetreten und feiert in diesem Jahr sein 40jähriges Parteijubiläum. Auf Wunsch des Jubilars haben der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Geis und Joachim Berger, der Ortsvorsteher von Hardenburg, ihn in seinem Haus im Klaustal besucht und Ehrennadel und Urkunde überreicht.

Dr. Ernst Meitner, inzwischen 91 Jahre alt, war 15 Jahre Mitglied des Stadtrats, 10 Jahre im Ortsbeirat Hardenburg und 15 Jahre Schiedsmann der Stadt. Für diese Verdienste wurde ihm die Stadtehrenplakette in Silber und die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz verliehen.

10.01.2018

Groko/Minderheitsregierung/Neuwahlen?

Sonderthema auf dem monatlich von der SPD organisierten Bürgertreff:

Was bringt uns das Jahr 2018 für Bad Dürkheim und die Region?

Auf dem jeden 2. Mittwoch des Monats von der SPD organisierten Bürgertreff wurde die bundespolitische Entwicklung rege diskutiert und hierzu verschiedene Positionen offen und fair vertreten. So geht Demokratie!

6.1.2017

Wo drückt der Schuh?
Traditioneller Neujahrsinfostand der SPD Bad Dürkheim

Beim traditionellen Neujahrsinfostand der SPD Bad Dürkheim auf dem Römerplatz, immer am ersten Samstag im neuen Jahr, kamen viele Dürkheimer Bürgerinnen und Bürger vorbei. Gemeinsam, mit Bürgermeister Christoph Glogger, wurde bei einem Glas Sekt auf das neue Jahr angestoßen.

Das Südwestfernsehen schaute auch vorbei und nahm Stimmungen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der SPD Basis vor Ort zu den laufenden Sondierungen zwischen der SPD und der CDU in Berlin auf.

Fragen zur Stadtpolitik wurden gerne von Fraktionschef Ralf Lang und den Anwesenden Stadträten beantwortet. Das die Talstadion der Gondelbahn jetzt endlich weg muss, der LKW Durchgangsverkehr in Hardenburg und Leistadt und bezahlbare Mieten standen hier im Vordergrund.

Weihnachtsaktion der SPD Bad Dürkheim

Am 3. Advent traf sich die SPD Bad Dürkheim, wie schon im letzten Jahr, zum Lokaltermin zwischen Glühwein und Nikoläusen auf dem Dürkheimer Advent.

Die kleinen Besucher standen hier erneut im Vordergrund. Verstärkt durch einen „echten Weihnachtsmann“ verteilten Mitglieder des SPD Vorstandes über 150 Schoko-Nikoläuse an die Kinder.

Eine schöne Aktion die bei den kleinen aber auch bei der großen Besuchern gut ankam. „Das Leuchten in den Augen der Kinder machte diese Aktion besonders schön“, so der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Lang.


Berichte:

10.01.2018

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06.01.2018

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27.11.2017

Ehrungen verdienter Mitglieder standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Dürkheim im Sportheim von Rot-Weiß Seebach.

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